Meinungsfreiheit im 21. Jahrhundert mit Dr. h.c. Elena Zhemkova und Prof. Dr. Róbert Spanó

Veröffentlicht von Kathrin Engelmann . 30. November 2022

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Die Academy of International Affairs NRW lud am 18. November in den Universitätsclub Bonn ein. Zu Gast waren Dr. h.c. Elena Zhemkova (Memorial International) und Prof. Dr. Robert Spano (Präsident des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, a. D.).

Die Moderation übernahm die Geschäftsführerin der Academy of International Affairs NRW Frau Dr. Mayssoun Zein Al Din. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, Nathanael Liminski (CDU), hielt ein einleitendes Grußwort.

Zum Hintergrund:
Am 10. Dezember 2022 (dem Todestag des Stifters Alfred Nobel (1833-1896)) wird jährlich der Friedensnobelpreis in Oslo verliehen. Dabei handelt es sich um den weltweit wichtigsten Friedenspreis. Er wird von Norwegischen Nobelkommitee vergeben und ist mit 10 Millionen schwedischen Kronen dotiert. Laut BPB wird er an Menschen vergeben, die sich ganz besonders für den Frieden in der Welt eingesetzt haben.

In diesem Jahr werden der belarussische Menschenrechtler Ales Bjaljazki, die russische Menschenrechtsorganisation Memorial sowie das ukrainische Center for Civil Liberties ausgezeichnet.

Das Nobelkommitee äußerte sich in der Begründung wie folgt:
"The Peace Prize laureates represent civil society in their home countries. They have for many years promoted the right to criticise power and protect the fundamental rights of citizens. They have made an outstanding effort to document war crimes, human right abuses and the abuse of power. Together they demonstrate the significance of civil society for peace and democracy." (Quelle)

Elena Zhemkova ging in ihrem Vortrag detailiert auf die schwierige Lage russischer Menschrechtler*innen ein. Diese habe sich mit Beginn des russischen Angriffkrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 noch weiter verschärft. Der Staat unter Vladimir Putin beschränke radikal die Freiheiten und Rechte der Zivilgesellschaft. Die Mutterorganisation von Memorial International ist in Russland aktuell verboten. Ihre Besitzschaften in Moskau sind vom Staat eingezogen worden.

Zhemkova benannte das russische Vorgehen in der Ukraine als Krieg. Eine Äußerung die in Russland ebenfalls unter Strafe steht.
Sie appellierte gleichzeitig an den Zusammenhalt der internationalen Gemeinschaft mit dem Teil der russischen Zivialgesellschaft, die den Krieg ablehne.